Kultur soll zur kommunalen Daseinsvorsorge werden

Gemeinsam mit den Grünen im Stadtrat Saarbrücken setze ich mich gegenüber der Landesregierung dafür ein,  Kulturförderung zur finanziellen Pflichtaufgabe zu machen und die Landeshauptstadt mit den nötigen Finanzmitteln auszustatten, um die vielfältige Kultur- und Kreativszene Saarbrückens zu erhalten.

Die Corona-Krise hat die Kulturszene in der Landeshauptstadt schwer gebeutelt. Vielen Künstler*innen und Veranstalter*innen sind  Einnahmen weggebrochen, da Auftritte nicht stattfinden und Projekte nicht umgesetzt werden konnten. Ich und die Grüne Fraktion haben uns daher dafür eingesetzt, dass die Landeshauptstadt das ihrerseits Möglichste unternimmt, um der freien Kulturszene und den Veranstalter*innen so weit wie möglich finanziell unter die Arme zu greifen – etwa mit dem kürzlich verabschiedeten Zwei-Säulen-Modell zur Kulturförderung.

Dies kann allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Unterstützung nicht ausreicht, um alle Einnahmeausfälle zu kompensieren. Viele Künstler*innen und Veranstalter*innen bangen nach wie vor um ihre wirtschaftliche Existenz. Als Haushaltsnotlagekommune kann Saarbrücken die schwierige Aufgabe, seine Kulturlandschaft in ihrer Vielfalt zu erhalten, nicht alleine mit seinen Haushaltsmitteln stemmen.

Kultur dient nicht nur der Unterhaltung, sie ist auch wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Eine Stadt wie Saarbrücken lebt ganz besonders von ihrer vielfältigen Kultur- und Kreativszene, die seit Jahrzehnten zahlreiche Besucher*innen über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus anzieht. Dies muss auch das Land würdigen. Ich fordere von der Landesregierung, ähnlich dem sächsischen Kulturraumgesetz, die Kulturförderung  als kommunale Pflichtaufgabe anzuerkennen, damit die Kulturförderung zur kommunalen Daseinsvorsorge wird. Dazu sehe ich das Land in der Verantwortung, die Städte und Gemeinden mit den nötigen Finanzmitteln auszustatten. Die Vertreter*innen der Kultur- und Kreativszene leisten einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag, der die nötige Anerkennung verdient – auch und ganz besonders in der Krisenzeit.

Verwandte Artikel